HZA-P: Potsdamer Zoll entdeckt bei der Einreise am Flughafen BER 60 Gläser Kaviar im Gepäck einer Reisenden / Nun drohen rechtliche Konsequenzen
Potsdam (ots) – Am 12. April entdeckte der Potsdamer Zoll im Gepäck einer 38-jährigen Reisenden…
Rechtsprechung
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Stephan Brandner: Freispruch für die Meinungsfreiheit
Berlin (ots) – Das Landgericht Bamberg hat festgestellt, dass der X-Post mit einem offensichtlich bearbeiteten…
Warnung vor Versorgungsengpässen in der Pflege: „Das Personal wird immer knapper.“ – bpa-Fachtagung in Dortmund zeigt massiven politischen Handlungsbedarf
Nordrhein-Westfalen (ots) – Vier von zehn Pflegekräften in NRW werden in den nächsten Jahren in…
Meurer zu BEEP: Dieses Gesetz schafft keinen einzigen Heimplatz und keine ambulanten Kapazitäten. / Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege löst Versorgungskrise nicht
Berlin (ots) – Zur Verabschiedung des „Gesetzes zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege“ durch…
HZA-P: Zollhund Ego lässt Cannabisschmuggel am Flughafen BER auffliegen / Zoll entdeckt knapp 16 Kilogramm Cannabis bei der Einreise aus New York
Potsdam (ots) – Knapp 16 Kilogramm Cannabis erschnüffelte Zollhund Ego am 23. Oktober in einem…
HZA-P: Illegaler Aufenthalt und Schwarzarbeit sind das Ergebnis einer Zollkontrolle in Potsdamer und Teltower Nagelstudios / Fluchtversuche können durch Einsatzkräfte verhindert werden
Potsdam (ots) – Am 24. September stellte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam bei Kontrollen…
Klarer Erfolg für die AfD: Gericht weist fristlose Kündigung zurück und bestätigt reguläre Kündigungsfristen zu Ende 2026
Berlin (ots) – Die Alternative für Deutschland (AfD) hat heute einen juristischen Erfolg vor dem…
Kay Gottschalk/Carsten Hütter: AfD blickt mit Zuversicht auf die Urteilsverkündung im Räumungsklage-Prozess
Berlin (ots) – Die AfD blickt mit Zuversicht auf die morgige mögliche Entscheidung des Landgerichts…
HZA-P: Potsdamer Zoll überprüft Gastronomie und Hotellerie / Bundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit
Potsdam (ots) – Gezielte Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam im Rahmen einer bundesweiten…
Stephan Brandner: „CDU entfernt sich mit SPD-Richtervorschlägen immer weiter vom Wählerwillen“
Berlin (ots) – „Mit dem bisherigen Festhalten an den Richtervorschlägen für das Bundesverfassungsgericht der SPD…