Preis zum BGH-Urteil: Rabatte und Boni gehören nicht in die Arzneimittel- und Gesundheitsversorgung
Berlin (ots) – Mit der heutigen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) wird eine Entscheidung des Europäischen…
Rechtsprechung
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HZA-P: Reisender am Flughafen BER mit 50 Kilogramm der berauschenden Pflanze Kath im Gepäck erwischt / Wegen Verdachts des Drogenschmuggels ermittelt nun der Zoll
Potsdam (ots) – Anfang Juni entdeckte der Zoll am Flughafen BER in zwei Gepäckstücken eines…
HZA-P: Potsdamer Zoll zieht über eine halbe Tonne Pyrotechnik auf der A 10 aus dem Verkehr / Zoll warnt vor Gefahr für die öffentliche Sicherheit
Potsdam (ots) – Am 11. Juni stellten Zöllner des Hauptzollamts Potsdam bei einer Kontrolle eines…
HZA-P: Illegale Beschäftigung und Fluchtversuche bei Baustellenkontrolle in Potsdam / Finanzkontrolle Schwarzarbeit deckt zahlreiche Verstöße auf
Potsdam (ots) – Eine gezielte Baustellenkontrolle der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam sorgte am vergangenen…
Tino Chrupalla/Alice Weidel: AfD erzielt Teilerfolg gegen Verfassungsschutz
Berlin (ots) – Zu der Mitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die Hochstufung der Alternative für…
+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: Gut jeder Fünfte will mehr Erinnerung an Nazi-Verbrechen
Köln (ots) – +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine…
Peter Boehringer: Der Solidaritätszuschlag kann und sollte trotz des Karlsruher Urteils fallen
Berlin (ots) – Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden gegen den Solidaritätszuschlag abgelehnt. Das Gericht schließt…
HZA-P: Erfolgreiche Zollkontrolle / Potsdamer Zoll leitet auf der A 10 Steuerstrafverfahren ein, erhebt Steuern in Höhe von knapp 2.000 Euro und zieht in Weinkartons versteckte Zigaretten aus dem Verkehr
Potsdam (ots) – Vergangenen Freitag stellte der Potsdamer Zoll bei einer Kontrolle auf der A…
HZA-P: Zoll stoppt Reisenden mit gefälschten Luxusartikeln verteilt auf drei Koffer und ein Handgepäckstück am Flughafen BER / Deal platzt bei der Einreise
Potsdam (ots) – Bereits im Januar stoppte der Zoll am Flughafen BER einen Reisenden aus…
HZA-P: Amtsgericht Cottbus setzt Geldstrafe in Höhe von 3.450 Euro fest / Schmuggelversuch am Flughafen BER kommt Reisenden teuer zu stehen
Potsdam (ots) – Im Januar 2025 erließ das Amtsgericht Cottbus im Strafverfahren wegen Verdachts der…