+++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ ARD-DeutschlandTREND: Gut jeder Fünfte will mehr Erinnerung an Nazi-Verbrechen
Köln (ots) – +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ Nachrichtenagenturen: Keine…
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Tino Chrupalla/Alice Weidel: AfD reicht Klage und Eilantrag gegen Verfassungsschutz ein
Berlin (ots) – Am heutigen Montagmorgen hat der AfD Bundesverband vor dem Verwaltungsgericht Köln Klage…
AfD hat Verfassungsschutz am 02.05. abgemahnt, Frist für Unterlassungserklärung endet am 05.05. – Klage mit Eilantrag ist vorbereitet!
Berlin (ots) – Nach der offensichtlich rechtswidrigen Verkündigung der Hochstufung unserer Partei als „gesichert rechtsextremistisch“…
Alice Weidel/Tino Chrupalla: Entscheidung des Verfassungsschutzes ist ein schwerer Schlag gegen die bundesdeutsche Demokratie
Berlin (ots) – Zu der Erklärung des Bundesamtes für Verfassungsschutz teilen die AfD-Bundessprecher Alice Weidel…
Alice Weidel: Migrationspolitik bleibt gefährlich und ohne Konzept
Berlin (ots) – Von der im Wahlkampf vollmundig angekündigten Migrationswende bleibt unter der kommenden schwarz-roten…
Alice Weidel: Schuldendeal beschädigt Deutschlands Glaubwürdigkeit in Europa
Berlin (ots) – Die EU-Kommission äußert zunehmend Zweifel an der Vereinbarkeit des kürzlich beschlossenen deutschen…
Stephan Brandner: Übergangsgeld für Ex-Minister massiv kürzen – Steuerzahler entlasten, Sonderrechte abschaffen
Berlin (ots) – „Die üppigen Übergangsgelder für ehemalige Bundesminister sind nichts anderes als eine Selbstbedienung…
Alice Weidel: AfD wird Deutschland vom Bürokratie-Wildwuchs befreien
Berlin (ots) – Einer aktuellen Studie zufolge ist die Zahl der geltenden Bundesgesetze bis Anfang…
Holetschek: „Eine starke und mahnende Stimme in der Welt ist für immer verstummt.“ – CSU-Landtagsfraktion würdigt Papst Franziskus
München (ots) – Zum Tode von Papst Franziskus zeigt sich der Vorsitzende der CSU-Fraktion Klaus…
Alice Weidel: Bundesprogramme zur Aufnahme von Migranten unverzüglich beenden
Berlin (ots) – Zu den Plänen der amtierenden Bundesregierung im Rahmen des sogenannten „Resettlement“-Programms nun…