Peter Boehringer: Der Solidaritätszuschlag kann und sollte trotz des Karlsruher Urteils fallen
Berlin (ots) – Das Bundesverfassungsgericht hat die Verfassungsbeschwerden gegen den Solidaritätszuschlag abgelehnt. Das Gericht schließt…
Rechtsprechung
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HZA-P: Erfolgreiche Zollkontrolle / Potsdamer Zoll leitet auf der A 10 Steuerstrafverfahren ein, erhebt Steuern in Höhe von knapp 2.000 Euro und zieht in Weinkartons versteckte Zigaretten aus dem Verkehr
Potsdam (ots) – Vergangenen Freitag stellte der Potsdamer Zoll bei einer Kontrolle auf der A…
HZA-P: Zoll stoppt Reisenden mit gefälschten Luxusartikeln verteilt auf drei Koffer und ein Handgepäckstück am Flughafen BER / Deal platzt bei der Einreise
Potsdam (ots) – Bereits im Januar stoppte der Zoll am Flughafen BER einen Reisenden aus…
HZA-P: Amtsgericht Cottbus setzt Geldstrafe in Höhe von 3.450 Euro fest / Schmuggelversuch am Flughafen BER kommt Reisenden teuer zu stehen
Potsdam (ots) – Im Januar 2025 erließ das Amtsgericht Cottbus im Strafverfahren wegen Verdachts der…
Bundesgerichtshof bestätigt Ersatzfähigkeit von Inkassokosten
Berlin (ots) – Wann und in welchen Konstellationen die Kosten der Beauftragung eines Inkassodienstleisters vom…
HZA-P: Gefährliche Feuerwerkskörper aus Thailand an Bord / Zöllner stoppen am Flughafen BER Rentnerin mit verbotener Feuerwerksbatterie im Gepäck
Potsdam (ots) – Am 21. Januar 2025 stellte der Zoll am Flughafen BER bei einer…
HZA-P: Wenn der Zoll im Laden steht / Illegale Vapes, unversteuerter Kaffee und nicht bzw. falsch versteuerter Wasserpfeifentabak sichergestellt
Potsdam (ots) – Vergangenen Sonntag stellte die mobile Kontrolleinheit des Hauptzollamts Potsdam in einem Prignitzer…
ZOLL-BB: Durchsuchungen wegen des illegalen Handels mit Einweg-E-Zigaretten
Berlin (ots) – Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin durchsuchten in den heutigen Morgenstunden rund 500…
Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main sieht endgültig von Klageerhebung gegen Alisher Usmanow ab
Frankfurt am Main / München (ots) – Im Zusammenhang mit Medienanfragen bestätigen Wannemacher & Partner…
HZA-P: Zoll stoppt am Flughafen Berlin Brandenburg Reisende mit 60 cm langem Walrossstoßzahn im Gepäck / Geschenk des Vaters beschlagnahmt
Potsdam (ots) – Vergangenen Samstag beschlagnahmten Zöllner am Flughafen BER einen 60 cm langen Stoßzahn…