Potsdam (ots) –
„Die Zuständigkeit des Hauptzollamts Potsdam erstreckt sich vom Nordwesten Brandenburgs über die Landkreise Oberhavel, Ostprignitz-Ruppin, Prignitz und dem Havelland bis südlich von Potsdam über die Landkreise Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming. Darüber hinaus liegen die Städte Brandenburg a.d.H. und Potsdam, die Gemeinden Bestensee, Eichwalde, Heidesee, Mittenwalde, Schönefeld, Schulzendorf, die Stadt Königs-Wusterhausen, Wildau und Zeuthen im Zuständigkeitsbereich des Hauptzollamts Potsdam. Insoweit ist im hiesigen Wirkungsbereich tatsächlich keine größere Industrie ansässig“, stellte der Leitende Regierungsdirektor Dr. Tim Bretschneider heraus. „Die gute Jahresbilanz ist ein wichtiges Indiz dafür, dass auch in ländlichen Regionen die Präsenz des Zolls entscheidend für die Sicherung der Staatseinnahmen sowie zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität und Drogen- bzw. Zigarettenschmuggel beiträgt“, so Bretschneider weiter.
Die Ergebnisse der Bilanz für das Jahr 2023 im Einzelnen:
Erhebung von Steuern und Abgaben
Knapp 467 Mio. Euro Steuern und Zölle vereinnahmte das Hauptzollamt Potsdam im vergangenem Kalenderjahr.
Davon entfielen
– knapp 17 Mio. Euro auf Zölle
– 80,5 Mio. Euro auf Verbrauchsteuern
– 4,5 Mio. Euro auf Luftverkehrssteuern
– knapp 365 Mio. Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer
Wesentliche Anteile der Einnahmen entfielen auf die Einfuhrumsatzsteuer sowie die Strom- und Energiesteuer mit allein 444 Mio. Euro.
Vollstreckungsstelle verzeichnet außerdem 77,7 Mio. Euro offene Forderungen
Im vergangenem Jahr erledigte die Vollstreckungsstelle insgesamt 245.581 Vollstreckungsvorgänge und trieb 77,7 Mio. Euro offene Forderungen bei. Davon entfielen
– mehr als 5 Mio. Euro auf Beträge der Bundesagentur für Arbeit
– 53,9 Mio. Euro auf Beiträge sonstiger Sozialbehörden
– 5,4 Mio. Euro auf zolleigene Forderungen
– 9,8 Mio. Euro auf die Kraftfahrzeugsteuer
– 3,6 Mio. Euro auf sonstige
Schutz von Sicherheit und Ordnung
Beschäftigte der Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Potsdam kontrollierten im vergangenem Jahr mehr als 110.000 Personen und über 389.000 Objekte. Sie verzeichneten 919 Aufgriffe im Betäubungsmittelbereich und zogen 256 Kilogramm Betäubungsmittel aus dem Verkehr. Darüber hinaus stellten sie im Tabakwarenbereich
– 734.986 Stück Zigaretten, Zigarren und Zigarillos
– über 211 Kilogramm Wasserpfeifentabak
– über 373 Kilogramm sonstige Tabakwaren
sicher. Im Bereich der Marken und Produktpiraterie erfolgten 94 Aufgriffe, bei denen 2.138 gefälschte Produkte, insbesondere aus der Türkei, dem Iran und China mit einem Wert von 502.661 Euro sichergestellt wurden. Ebenso im Bereich des Artenschutzes verzeichneten die Kontrolleinheiten 58 Aufgriffe und stellten 443 artengeschützte Tiere und Pflanzen sicher.
Grenzüberschreitender Warenverkehr
Die drei Zollämter mit ihren drei Abfertigungsstellen im Bezirk des Hauptzollamts Potsdam fertigten im Jahr 2023 insgesamt 492.622 Einfuhr- und über 1,7 Mio. Ausfuhrsendungen ab. Weitere 54.020 Warenpositionen wurden im Versandverfahren und 4.761 Postsendungen zollrechtlich abgefertigt.
Prüfungsdienst
27 Beschäftigte des Prüfungsdienstes Potsdam führten im vergangenen Jahr in Brandenburg und Berlin 114 Betriebsprüfungen und 1.549 Steueraufsichtsmaßnahmen in Unternehmen im Bereich des Verbrauchsteuerrechts durch. Allein dadurch wurden 14,4 Mio. Euro Steuern nacherhoben und mehr als 1 Mio. Euro zurückerstattet.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS)
6.162 Personenbefragungen und 595 Arbeitgeberprüfungen führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit im vergangenen Jahr durch. In der Folge leitete sie 2.128 Strafverfahren und 491 Bußgeldverfahren ein. Im Zuge der Ermittlungen der FKS wurde eine Schadenssumme im Rahmen von
– Strafverfahren von 19,9 Mio. Euro sowie
– Bußgeldverfahren von 166,679 Euro
aufgedeckt. Die Schadenssumme umfasst hierbei nicht abgeführte Sozialversicherungsbeiträge, nicht geleistete Beiträge an Berufsgenossenschaften oder Urlaubskassen, zu Unrecht bezogene Sozialleistungen und die Differenz zwischen Mindestlohn und tatsächlich gezahlten (geringeren) Lohn.
Ausbildung und Studium beim Hauptzollamt Potsdam
Das Hauptzollamt Potsdam bildete im vergangenen Jahr 111 Nachwuchskräfte des mittleren und gehobenen Dienstes aus und stellte zum 1. September 65 Anwärterinnen und Anwärter ein. Einzelheiten zur Ausbildung bzw. Studium beim Zoll gibt es auf www.zoll-karriere.de.
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Hauptzollamt Potsdam
Christiane Ullrich
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