Stephan Brandner: Verhinderung der Neuauszählung ist demokratiefeindlich
Berlin (ots) – Der Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestags hat gegen die Stimmen der AfD und…
Politik
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Gedenken als Auftrag: Gemeinsam mit Polen für Europas Zukunft
Berlin (ots) – In Berlin soll ein zentraler Gedenkort für die polnischen Opfer des Zweiten…
Geplante Änderung des Bundesjagdgesetzes: Wolf gehört nicht ins Jagdrecht – Fakten statt Populismus
Berlin / Mainz (ots) – In einer aktuellen Stellungnahme spricht sich Wildtierschutz Deutschland entschieden gegen…
Stephan Brandner: Abmahnung – AfD setzt sich gegen Innenminister Maier zur Wehr
Berlin (ots) – Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) hatte zuletzt behauptet, dass es ein…
Jean-Pascal Hohm: Peinlicher Vergleich des Thüringer Verfassungsschutz-Chefs Kramer – Generation Deutschland lässt sich nicht einschüchtern
Berlin (ots) – Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer (SPD), hat der neuen AfD-Jugendorganisation…
DEBRA-Umfrage: Fragwürdige Datenbasis gefährdet Vertrauen in deutsche Gesundheitspolitik / BVTE fordert unabhängige Überprüfung
Berlin (ots) – Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) fordert im Vorfeld der…
Meurer zu Eckpunkte-Entwurf: Die Bundesregierung spricht mit den Ländern endlich auch über die Versorgungssicherheit./ bpa-Präsident fordert Konkretisierungen bis zur Vorlage der Bund-Länder-Eckpunkte
Berlin (ots) – Zum jetzt bekanntgewordenen Entwurf des Bundes zu den bald zur Veröffentlichung anstehenden…
Kay Gottschalk: Kürzungen beim Bundesrechnungshof sind ein Angriff auf die demokratische Haushaltskontrolle
Berlin (ots) – Zu den bekannt gewordenen Plänen der von Friedrich Merz geführten schwarz-roten Koalition,…
CBM: Menschen mit Behinderungen fallen weltweit durchs soziale Netz / Christoffel-Blindenmission fordert mehr Einsatz für Menschen mit Behinderungen
Bensheim (ots) – Über eine Milliarde Menschen leben mit einer Behinderung – die meisten von…
Kay Gottschalk: Debanking-Skandal weitet sich auf Mietverträge aus
Berlin (ots) – Die Deutsche Bank hat dem Verband der Familienunternehmer offenbar den Mietvertrag gekündigt,…